Öffentliche Sitzung des Gemeinderates am 18. Dezember

Der Gemeinderat der Stadt Mosbach tagt am 18. Dezember in der Alten Mälzerei.

Am Mittwoch, den 18. Dezember, findet um 17:30 Uhr im Kultur- und Tagungszentrum Alte Mälzerei in Mosbach eine öffentliche Gemeinderatsitzung statt. Hierzu ist Bevölkerung und Presse eingeladen.
 
Auf der Tagesordnung stehen folgende Punkte:
 
1. Dienstjubiläen - Ortsvorsteher Flicker und Ortsvorsteher
Schneider
 
2. Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse
 
3. Fragestunde der Einwohner
 
4. Zweite Überprüfung des Lärmaktionsplans Mosbach
 
5. Forstlicher Betriebs- und Finanzplan für das Forstwirtschaftsjahr 2025 (01.01.-31.12.2025)
 
6. Haushaltssatzung 2025 der Stadt Mosbach
 
7. Haushaltssatzung 2025 der Stiftung Hospitalfonds Mosbach
 
8. Bebauungsplan „Herrenwiesenstraße, Nr. 2.40" auf Gemarkung Neckarelz
- Weiterführung des Verfahrens (Offenlage)
 
9. Straßen- und Kanalunterhaltung 2025 im Stadtgebiet Mosbach – Auftragsvergabe
 
10. Kanalsanierung Mosbach (Injektion) – Auftragsvergabe
 
11. Verlängerung des Partnerschaftsvertrages mit der Stadt
Rosolina in Italien
 
12. Naturkindergarten Mosbach im Elzpark
Abschluss Generalübernehmervertrag
 
13. Städtische Kindergärten Neufestsetzung der Kindertagesstättenentgelte (Kita-Entgelte) und zukünftige Ausgestaltung
 
14. Satzung über die Festsetzung der Fälligkeiten bei der Grundsteuer
 
15. Beschluss über die Änderung der Benutzungs- und Gebührenordnung für die Mediathek
 
16. Richtlinie über Sondernutzungen im Stadtgebiet Mosbach (Innenbereich) durch Werbeanlagen, Warenauslagen, Verkaufsstände u.a.
 
17. Kultur- und Tagungszentrum Alte Mälzerei Mosbach GmbH & Co. KG
- Zuschüsse Stadt Mosbach 2025
 
18. Jahresabschluss 2023 der Alte Mälzerei Verwaltungs GmbH
 
19. Jahresabschluss 2023 der Kultur- und Tagungszentrum Alte Mälzerei Mosbach GmbH & Co. KG
 
20. Überplanmäßige Aufwendungen im Budget BE2810-00
(Mosbacher Sommer)
 
21. Überplanmäßige Aufwendungen im Budget BE5410-01
(Straßen und Feldwege)
 
22. Annahme von Spenden gemäß § 78 Abs. 4 GemO durch den Gemeinderat
 
23. Mitteilungen und Anfragen
 
 
 
 
Die Sitzungsunterlagen liegen im Foyer des Verwaltungsbaues während der Dienststunden und in der Mediathek, Gartenweg 9/1, während der Öffnungszeiten aus und können im Internet unter www.info-mosbach.de/bi/info.php abgerufen werden.